Europa- Konflikte & Krisen

Schweden

12.09.2022

Schaubilder/ Illustrationen

Zahlenbilder

Wahlen in Schweden

Schweden hat einen neuen Riksdag gewählt. Bei der Parlamentswahl in Schweden sah es zunächst nach einem knappen Sieg des Linksbündnisses unter Ministerpräsidentin Magdalena Andersson aus. Doch noch in der Wahlnacht legte der rechte Block weiter zu, so dass dieser aktuell knapp vorne liegt. Mit einem endgültigen Ergebnis der Wahl in Schweden wird wohl erst ab Mittwoch (14. September) zu rechnen sein.
Dann werden wohl auch die Stimmen aus dem Ausland sowie verspätete vorzeitig abgegebene Stimmen ausgezählt worden sein.

Die Zwischenergebnisse im Überblick:

22.03.2022
In der schwedischen Großstadt Malmö soll ein 18 Jahre alter Schüler bei einem Angriff auf die eigene Schule zwei Frauen tödlich verletzt haben. Zum Tatzeitpunkt waren etwa 50 Menschen in dem Schulgebäude anwesend, um ein Musical vorzubereiten.

Die beiden Frauen im Alter jeweils zwischen 50 und 60 Jahre alt, waren mit einer Axt und einem Messer angegriffen und so schwer verletzt worden, dass sie wenig später im Krankenhaus verstarben. Der Täter soll sich kurze Zeit nach der Gewalttat selbst der Polizei gestellt haben. Er konnte problemlos von einer Polizeistreife festgenommen werden.


Infektionen mit dem Coronavirus, aktuelle Zahlen für Schweden:

Corona Infektionszahlen April 2020

Derzeit zögert Schweden noch, seine Grenzen zu den Nachbarlän-
dern zu schließen. Auch Schulen sind derzeit noch offen, auch wenn höchstens jedes zweite Kind tatsächlich hingeht. Groß-Veranstaltungen sind untersagt. Arbeitnehmer sind weitgehend im Home-Office.

Von Donnerstagmittag an will Schweden an seinen Grenzen wieder die Pässe von Flüchtlingen kontrollieren. Wie sich die von Schweden angekündigten Grenzkontrollen auswirken werden, ist noch unklar.

Man befürchtet daher einen Rückstau von Transitflüchtlingen nach Schweden. Aus diesem Grund wurden in Kiel, Lübeck und Flensburg Notquartiere eingerichtet, um auf eine solche Situation vorbereitet zu sein. Im Oktober sind bisher täglich rund 1000 Flüchtlinge über Schleswig-Holstein nach Skandinavien weiter gereist. Die allermeisten der Flüchtlinge wollten nach Schweden.
In Mecklenburg-Vorpommern ist unterdessen die Zahl der Transitflüchtlinge erstmals seit Wochen wieder knapp unter 1000 Menschen gesunken. Heute sollen knapp 400 Flüchtlinge Fährtickets ins schwedische Trelleborg erhalten. Sechs Fähren sollen heute von Rostock und eine von Sassnitz in Richtung Schweden ablegen.

Bundesfinanzminister Schäuble warnte Mittwoch abend vor einer Eakalation der Flüchtlingskrise und verglich diese mit einer gefährlichen Lawine, die über Europa und insbesondere über Mitteleuropa herein-brechen könne.


8. November 2015

In der Flüchtlingskrise scheint kein Ende in Sicht. Im Gegenteil, denn alles deutet darauf hin, dass sich die Krise in den nächsten Wochen und Monaten noch verschärfen wird. Schwedens Migrationsminister Morgan Johansson sieht die Grenzen des Machbaren erreicht. Schweden rechnet allein in diesem Jahr mit 190.000 Migranten, für das kommende Jahr 2016 wird mit 170.000 Flüchtlingen gerechnet.

Kurz vor Einbruch des schwedischen Winters fehlen 45.000 Schlafplätze. Man weiß einfach nicht, wo man die vielen Menschen unterbringen soll. Nach Griechenland und Italien fordert nun auch Schweden eine Umverteilung der 160.000 Migranten auf andere Mitgliedsländer. Doch viele EU-Länder weigern sich vehement, Flüchtlinge aufzunehmen. Derzeit befinden sich 25.000 Flüchtlinge auf den Ägäis-Inseln. Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras bezeichnete die Lage dort als hochexplosiv.


Mai 2015:
Schweden debattiert in letzter Zeit immer häufiger über einen Nato-Beitritt. Die schwedische Regierung plant, bis 2020 zehn Milliarden Kronen (umgerechnet mehr als 1 Milliarde Euro) in Aufrüstung zu investieren. Außerdem wird in Schweden darüber diskutiert, ob auf der Ostseeinsel Gotland permanent mehr Truppen stationiert werden sollten.


März 2015

Schwedens Außenministerin Wallström ist bekannt dafür, dass sie kein Blatt vor den Mund nimmt. Sie gilt als prinzipientreu, aber auch als unliebsamer Querdenker.

Bereits im Oktober 2014 hatte Israel seinen Botschafter aus Stockholm abberufen, nachdem Schweden Palästina als Staat anerkannt hatte. Mittlerweile ist dieser im Streit mit Saudi-Arabien aber wieder zurückgekehrt. Es geht um Menschenrechte und ein gekündigtes Militärabkommen, wo sich Israel nun auch gewisse Rückendeckung aus Stockhom erhofft.

Im Januar 2015 hatte Wallström deutliche Worte gefunden, als der saudische Blogger Raif Badawi zu zehn Jahren Haft und 1000 Stockschlägen verurteilt wurde. So sprach sie von mittelalterlichen Methoden und von einer groben Verletzung von Menschenrechten.
Für dieses Engagement wurde sie von der Washington Post in hohen Tönen gelobt.

Am 9. März war sie wegen der Anerkennung Palästinas zu einem Treffen der Arabischen Liga in Kairo als Ehrengast geladen worden. Dort erteilte man ihr ganz überraschend und kurzfristig ein Redeverbot, was die schwedische Regierung einen Tag danach, am Dienstag, mit der Kündigung des Militärabkommens beantwortete. In dem gekündigten Abkommen ging es um den Export von Rüstungsmaterial, aber auch von Logistik und Forschung sowie um Sanitätsdienste.

Die saudi-arabische Regierung reagierte darauf mit dem Abzug ihres Botschafters aus Stockholm.

Schweden will offene Gesellschaft verteidigen (12.12.2010) Nach einem Terroranschlag in der Stockholmer Innenstadt ist die Polizei in Alarmbereitschaft. Dennoch möchte man die offene Gesellschaft verteidigen und jegliche Panikmache zum jetzigen Zeitpunkt vermeiden. "Beunruhigender Versuch eines Terrorangriffs" (12.12.2010) Polizei fasst mutmaßlichen Heckenschützen (07.11.2010) Die schwedische Polizei hat einen 38-jährigen Mann festgenommen, der dringend tatverdächtig ist, seit einem Jahr immer wieder Jagd auf dunkelhäutige Menschen in Malmö zu machen. Ihm wird vorgeworfen, eine Frau getötet und mehrere weitere Opfer zum Teil schwer verletzt zu haben. In seiner Wohnung hat die Polizei Funde gemacht, die den Tatverdacht des Mordes und des siebenfachen versuchten Mordes erhärten.

Politik betrifft uns Ausgabe 2012/4 Eurokrise oder Krise der EU?